SPD-Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen

Tag der offenen Tür 2016 - Verfassungsjubiläum

von Martin Güll
24. November 2016

Die SPD-Fraktion widmet den kommenden Tag der offenen Tür am 26. November 2016 ganz dem Blick auf die Entstehung und Wirkung der Bayerischen Verfassung

Die SPD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag unterstreicht die sozialdemokratischen Wurzeln der Verfassung: „Die SPD in Bayern versteht sich als die verfassungspatriotische Partei des Freistaats. Denn unser bayerischer Ministerpräsident Dr. Wilhelm Hoegner gilt als Vater der Bayerischen Verfassung."

Programmpunkte umfassen unter anderem Wissenswertes über die Person Hoegner (SPD), die in der Verfassung verankerten Aspekte Soziale Gerechtigkeit und Recht auf Heimat in Bayern sowie Präsentationen herausragender Verfassungsartikel durch unsere Abgeordneten.

Sie sind herzlich zum Besuch eingeladen.

26.11.2016 | 10:00 Uhr | Bayerischer Landtag, Maximilianeum, Saal 3

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In der gestrigen Schlussberatung zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen in verschiedenen Politikbereichen ausgehandelt und Ausgaben in einer Gesamthöhe von 329,1 Milliarden Euro veranschlagt, ohne dabei neue Schulden zu machen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Erding-Ebersberg Ewald Schurer dazu: „Die SPD hat sich in den Verhandlungen um den Haushalt 2017 in vielen Bereichen durchgesetzt. Im Bereich Arbeit und Soziales konnten wir erneut mehr Mittel für Maßnahmen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt sowie zusätzliche Mittel für berufsbezogene Sprachförderung bereitstellen. Davon profitieren beispielsweise die Jobcenter in Erding und Ebersberg ganz konkret, indem ihnen in 2017 deutlich mehr Mittel als im vergangenen Jahr für Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen werden. Das Jobcenter Erding erhält darüber hinaus finanzielle Unterstützung für Projekte zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit aus dem ESF-Bundesprogramm.“

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„SPD setzt sich erfolgreich für erneute Erhöhung der Finanzmittel des THWs in 2017 ein!“

von Ewald Schurer
11. November 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Schlussberatung des Haushalts 2017 auf Initiative der SPD eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ganz Deutschland, aber vor allem auch in Bayern, massiv profitieren werden.

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