Koalitionsvertrag ja oder nein? Der SPD Kreisverband diskutiert lebhaft Koalitionsvertrag vor dem Hintergrund des anstehenden Mitgliedervotums
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU ist von den Spitzenpolitikern in Berlin fertig ausgehandelt. Nun sind bis zum 12. Dezember die Mitglieder der SPD aufgerufen per Briefentscheid über den verhandelten Entwurf abzustimmen. Im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen fanden dazu unter der Leitung und Moderation des amtierenden SPD-Kreisvorsitzenden Werner Widuckel zwei Informationsveranstaltungen für die SPD- Mitglieder statt. In der Schrobenhausener Veranstaltung berichteten die Parteitagsdelegierten Astrid Welter-Herzberger und Robert Huber von der durchaus gespaltenen Haltung der Delegierten zum Koalitionsvertrag auf dem kurz zuvor in Leipzig stattgefundenen Bundesparteitag der SPD. Insbesondere der Appell Sigmar Gabriels zum Ende des Bundesparteitags “, so berichtete Welter-Herzberger, habe viele Zweifler überzeugt.
Auch in den beiden Veranstaltungen im Landkreis verlief die Diskussion teilweise kontrovers. Verwiesen die einen auf positive Ergebnisse wie die Vereinbarungen zum Mindestlohn oder zur Rente und der doppelten Staatsbürgerschaft, gingen den anderen diese Ergebnisse nicht weit genug. Widuckel machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass eine Ablehnung des Koalitionsvertrages den Wählerinnen und Wählern der SPD angesichts der erzielten Ergebnisse wohl kaum zu vermitteln sei. Man könne sich einer Koalition nicht aus Prinzip verweigern, sondern müsse die Ergebnisse bewerten. Übereinstimmung herrschte darin, für eine möglichst hohe Beteiligung beim anstehenden Mitgliederentscheid zu werben. „Wir haben jetzt nicht nur eine Chance, wir sind auch in der Pflicht, unsere Verantwortung wahrzunehmen“, betonte Widuckel abschließend.
